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Wir leben in unruhigen Zeiten: Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe in Japan, Aufstände gegen Unterdrücker-Regime in arabischen Staaten. Die anhaltende Spekulation auf den Rohstoff- und Kreditmärkten, Angriffe auf soziale Errungenschaften und gewerkschaftliche Rechte im Windschatten der Eurokrise bedrohen die Existenzgrundlagen der Arbeitnehmerschaft und der sozial Schwachen.

In Teilen der Wirtschaft konnte die Krise dank des Einsatzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gemildert werden - der Respekt dafür ist bis heute ausgeblieben. Im Gegenteil! Bundesregierung und Arbeitgeber weiten Niedriglöhne, befris-tete Jobs und unsichere Arbeit immer weiter aus. Equal pay in der Leiharbeit und einen allgemeinen gesetzlichen Mindest-lohn lehnen sie ab - gegen die Forderung der großen Mehrheit der Bevölkerung. Aus der solidarischen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme haben sich die Arbeitgeber verabschiedet, nachdem ihnen der Gesetzgeber die Türen geöffnet hat.

Deutschland ist in Schieflage. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Nicht wir haben über unsere Verhältnisse gelebt, sondern Spekulanten, Manager und Banker. Die Finanzmärkte müssen wirksam reguliert werden und die Reichen und Vermögenden müssen endlich ihren Beitrag zur Bekämpfung der Krisenfolgen und für unseren Sozialstaat leisten. Für eine sichere Zukunft brauchen wir starke soziale Sicherungssysteme und paritätische Beiträge der Arbeitgeber.

Der Atomausstieg ist ohne Alternative. Wir Gewerkschaften wollen ihn, denn wir stehen für einen Fortschritt, der die Natur und die Umwelt achtet. Und wir stehen zum Industriestandort Deutschland. Seine Zukunft hängt von einer sicheren und sauberen Energieversorgung ab. Auch von neuen Netzen. Wir stehen zum Energiesparen, zu Energieeffizienz und zu einem raschen Umstieg auf erneuerbare Energien.

Wir begrüßen die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa. Mobilität muss aber unter fairen Bedingungen gestaltet werden. Für entsandte Beschäftigte sowie Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter gilt: gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Sie dürfen nicht als Lohndrücker missbraucht werden. Der ungerechte Euro-Plus-Pakt von Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy ist der falsche Weg: Eingriffe in die Tarifautonomie, Schuldenbremse, Ausweitung des Niedriglohnsektors, Erhöhung des Renteneintrittsal-ters. All das steht für ein Europa, das wir so nicht wollen.

Wir fordern von der Bundesregierung und von den Arbeitgebern:

Der 1. Mai ist unser Fest der Solidarität und kein Ort für alte und neue Nazis.

Wir demonstrieren am 1. Mai in Deutschland und Europa für eine gerechte soziale Ordnung: mit guter Arbeit, fairen Löhnen und sozialer Sicherheit für alle! Wir wollen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. DAS IST DAS MINDESTE!

V.i.S.d. P.: DGB Bundesvorstand I Abteilung Öffentlichkeitsarbeit I Berlin



1. Mai-Veranstaltungen im DGB Bezirk Nord


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